Apple Inc. verlor am 31.03.2016 gegen die Xinting Tiandi Science and Technology (Beijing) Co., Ltd. (XTST) vor den chinesischen Gerichten in letzter Instanz. Die Gerichte bestätigten damit, dass Apple Inc. kein ausschließliches Recht an der Marke „IPHONE“ hält. Das heißt, dass die XTST weiterhin Lederprodukte und lederähnliche Produkte, wie Brieftaschen, Handtaschen. Handytaschen, usw. unter dem Namen „IPHONE“ vertreiben darf.
 
Das Urteil ist selbst nicht umstritten. Allerdings hat es Apple Inc. unterlassen, die Marke iPhone in China rechtzeitig registrieren zu lassen, sodass diese 2007 zunächst von einem anderen Unternehmen eingetragen wurde. Apple Inc. erhob gegen die Registrierung erstmals im Jahr 2010 Einwände, klagte allerdings erst zwei Jahre später und mithin fünf Jahre nach der Eintragung.
 
Ein Unterliegen vor Gericht hätte Apple Inc. sicherlich dadurch vermeiden können, wenn es die Marke in China rechtzeitig registriert und Verstöße unverzüglich und effizient verfolgt hätte.
 
Damit komme ich aber zum eigentlichen Punkt. Sangong Rechtsanwaltskanzlei begleitet zahlreiche Unternehmensgründungen von der ersten Beratung bis zur Geschäftsaufnahme.
 
Gerade bei dem beabsichtigten Vertrieb von Produkten, denen ein verzweigter Herstellungsprozess zugrunde liegt, aber auch in einfacher gelagerten Fällen, die eine grenzüberschreitende Dimension haben bzw. erreichen sollen, muss sich der Gründende ernsthaft über den Schutz seiner Rechte Gedanken machen. Dies wird leider allzu oft – aus verschiedentlichen Gründen – vernachlässigt. Dabei muss ein sachkundiger Rechtsanwalt auf Risiken hinweisen und Lösungsstrategien anbieten.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei begleitet sie bei der erfolgreichen Gründung Ihres Unternehmens.
 
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Ist die Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte ein Erfolg oder doch eher unbekannt?
​Diese Frage muss man sich stellen vor dem Hintergrund, dass die für die Erteilung zugrundeliegende Vorschrift ursprünglich zum 1.08.2016 befristet war und Anträge nur bis zu diesem Datum gestellt werden durften. Mit der Streichung der Befristung hat die Bundesregierung zumindest festgestellt, dass die Vorschrift durch Antragsteller nicht rechtsmissbräuchlich benutzt wird und einer weiteren Anwendung keine Einwände entgegenstehen. Allerdings dürften viele Ausländer von der Vorschrift nicht bzw. nur wenig gewusst haben.
 
Es ist daher Zeit, sich diese einmal näher anzuschauen:
 
 
Inhalt und Voraussetzungen des Aufenthaltstitels
Zunächst erlaubt eine aufgrund dieser Vorschrift ausgestellte Aufenthaltserlaubnis einen Aufenthalt von 6 Monaten in Deutschland. In diesem Zeitraum darf sich ein Ausländer in Deutschland zur Suche eines Arbeitsplatzes aufhalten.
 
Begünstigt sind qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland und solche Personen, denen bereits im Bundesgebiet ein Aufenthaltstitel zum Zweck der Erwerbstätigkeit ausgestellt wurde, die beispielsweise jedoch ihre Arbeit für ein Unternehmen beendet haben, ohne gleich eine Anschlussanstellung gefunden zu haben.
 
Antragstellende müssen Inhaber eines deutschen, eines anerkannten oder vergleichbaren ausländischen Hochschulabschlusses sein,
 
Dabei zeigt sich in der Praxis, dass die Anerkennung eines Hochschulabschlusses sowie die Feststellung der Vergleichbarkeit eines ausländischen mit einem deutschen Hochschulabschluss Probleme bereitet. Es empfiehlt sich daher regelmäßig, sich bei der Antragstellung durch einen versierten Rechtsanwalt vertreten zu lassen.
 
 
Fazit!
Der dargestellte Aufenthaltstitel ist nicht für jeden Antragsteller gleich geeignet. Gerade ausländische Absolventen deutscher Universitäten, die sich erst auf dem Arbeitsmarkt orientieren müssen, kommen häufig in den Genuss für sie günstigerer Vorschriften.
 
Ein anwaltliches Beratungsgespräch zielt darauf ab, dem Mandanten erst zuzuhören, ihn über seine Situation aufzuklären und sodann die Möglichkeiten aufzuzeigen.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei begleitet Sie bei der erfolgreichen Beantragung Ihres Aufenthaltstitels.

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