Viele chinesische Restaurants erhalten seit dem Dezember 2017 Ablehnungen der Bundesagentur für Arbeit mit der Folge, dass diese keine chinesischen Spezialitätenköche mehr anstellen dürfen bzw. den Spezialitätenköchen keine Aufenthaltserlaubnisse erteilt werden. Die Ablehnungen der Bundesagentur ähneln sich in Formulierung und Begründung. In den meisten Fällen wird die Zustimmungsverweigerung wie folgt eingeleitet:
 
„Aufgrund einer neuen Weisungslage im Rahmen der Umsetzung des § 11 (2) BeschV muss der Antrag abgelehnt werden. Demnach sind Buffet-Restaurants mit allgemein asiatischer Ausprägung keine Spezialitätenrestaurants.“
 
Im Weiteren nimmt die Bundesagentur dann Bezug auf konkrete Umstände, die in dem betroffenen chinesischen Restaurant vorliegen würden. Im Ergebnis werden die Zustimmungen für China-Restaurants abgelehnt, die ein Buffet-Konzept in Verbindung mit den folgenden Eigenschaften anbieten: Mongolian Barbecue / Mongolisches Barbecue, All-you-can-eat, Teppanyaki, Sushi, Zubereitung von rohen Zutaten, die auf einer heißen Platte zubereitet werden und keiner Kenntnis der chinesischen Küche benötigen sollen, ergänzende japanische, indonesische oder thailändische Speisenangebote.
 
In einem der Sangong Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Fall wurde einem Mandanten, der ein großes chinesisches Buffet-Restaurant betreibt, die Zustimmung zur Anstellung eines Spezialitätenkochs verweigert, weil er Teigtaschen / Jiaozi anbietet und die zuständige Fachabteilung der Bundesagentur für Arbeit offensichtlich keine Kenntnis hatte, dass es sich hierbei um eine jahrtausendealte traditionelle chinesische Speise handelt.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei liegen interne Dokumente sowie eine Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit vor, die es zweifelhaft erscheinen lassen, dass tatsächlich eine neue Weisungslage zu § 11 Absatz 2 BeschV existiert.
 
Selbst wenn eine solche neue Weisungslage überhaupt existieren würde, ist Sangong Rechtsanwaltskanzlei der Ansicht, dass diese gegen das Gesetz verstößt. Insoweit wird davon ausgegangen, dass die „alte“ Weisungslage noch wirksam ist.
 
Zuletzt hat das Verwaltungsgericht Freiburg der Sangong Rechtsanwaltskanzlei in einem von uns geführten Verfahren Recht gegeben (Beschluss des VG Freiburg vom 01.10.2018 – 1 K 4174/18) und ausgeführt:
 
„Die Eigenschaft als Buffet-Restaurant, das Speisen und Getränke zu einem festen Preis („all you can eat and drink“) anbietet, steht der Qualifizierung als Spezialitätenrestaurant entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin und der Beigeladenen nicht per se entgegen...“  Ebenso erklärt das Gericht:
 
Weitere Kriterien für eine Qualifikation als Spezialitätenrestaurant sind... die Produktpalette, die der jeweiligen nationalen Küche entsprechen und zu mindestens 90 % aus landestypischen Spezialitäten bestehen soll.“
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei erreichen gegenwärtig deutschlandweit zahlreiche Anrufe besorgter Restaurantinhaber, die von Ablehnungen der Bundesagentur für Arbeit betroffen sind und sich um ihre Existenz sorgen. Wenn auch Sie Fragen haben und Unterstützung benötigen, wenden Sie sich an unsere Kanzlei. Wir stehen Ihnen mit unserem Kenntnisstand und unserer Erfahrung in diesen Fällen zur Seite und setzen Ihre Rechte durch.
 
 
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Sangong Rechtsanwaltskanzlei berät und vertritt bereits seit mehreren Jahren die chinesische Gastronomie in Deutschland und kennt daher sehr gut die Herausforderungen, denen sich Restaurantinhaberinnen und -inhaber in ihrer täglichen Arbeit ausgesetzt sehen.
 
So stellt die Kanzlei seit einiger Zeit fest, dass die Beantragung, aber auch die Verlängerung von Spezialitätenköchen zunehmend schwieriger wird.
 
Ablehnung der Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit
Grund hierfür ist, dass die zuständige Fachabteilung der Bundesagentur für Arbeit mittlerweile in einer großen Anzahl an Fällen ihre Zustimmung gegenüber den zuständigen Ausländerbehörde bzw. Auslandsvertretungen versagt, da der gastronomische Betrieb nach Meinung der Bundesagentur für Arbeit nicht die Voraussetzungen eines Spezialitätenrestaurants im Sinne des Gesetzes erfüllt.
 
Begründung der Ablehnung
Die Bundesagentur für Arbeit weist bei ihren Ablehnungen vielfach auf eine neue Weisungslage hin. Demnach seien Buffet-Restaurants mit allgemeiner asiatischer Ausprägung keine Spezialitätenrestaurants mehr. Dies betrifft aber auch chinesische Restaurants, die nicht ausschließlich chinesische Küche anbieten, sondern daneben auch vietnamesische, thailändische und andere asiatische Speisen im Angebot haben. Damit wendet sich die Bundesagentur für Arbeit ausdrücklich gegen die bisherige Verwaltung, wonach es auf den Schwerpunkt des Speisenangebots ankommt.
 
Sachlage
Tatsächlich wurde eine solche neue Weisungslage, obwohl durch die Bundesagentur für Arbeit mehrfach angekündigt, bisher nicht veröffentlicht (Stand September 2018).
 
Eine solche Weisungslage dürfte überdies auch nicht mit der entsprechenden Regelung des § 11 Absatz 2 BeschV in Einklang zu bringen sein.
 
Wesentlich hiernach dürfte für die Betrachtung des gastronomischen Betriebs als Spezialitätenrestaurant sein, ob es sich bei dem fraglichen Betrieb, um einen Gastronomiebetrieb nach dem allgemeinen Sprachgebrauch handelt, also um einen Betrieb, in dem Speisen serviert werden und in dem der Gast im Allgemeinen eine gewisse Zeit verweilt.
 
Daneben müssen aber höhere Anforderungen an den Betrieb des Spezialitätenrestaurants gestellt werden, als dies bei einem gewöhnlichen Restaurant der Fall ist.
 
Das Verwaltungsgericht München begründet dies mit der Notwendigkeit des Vorhaltens eines spezifischen Bedarfs an ausländischen Spezialitätenköchen. Damit meint das Verwaltungsgericht, dass das Angebot an Speisen der Herstellung durch einen ausländischen Koch bedarf, der ohne Weiteres auf dem deutschen Arbeitsmarkt nicht zu finden ist.
 
Neben dem Speisenangebot sollen aber auch die Räumlichkeiten und deren Gestaltung wichtig für die Feststellung eines Spezialitätenrestaurants sein.
 
Empfohlenes Vorgehen
Es ist für die chinesische Gastronomie in Deutschland bereits schwierig, Spezialitätenköche in China zu finden, die auch bereit sind, bis zu vier Jahren im Ausland zu arbeiten.
 
Die gegenwärtige Situation führt dazu, dass die sowieso bereits schon angespannte Situation der chinesischen Gastronomie in Deutschland noch akuter wird. Die akute Personalknappheit hat in vielen Fällen bereits existentielle Auswirkungen erreicht.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei empfiehlt, dass Verhalten der zuständigen Fachabteilung der Bundesagentur für Arbeit nicht ohne Weiteres einfach zu akzeptieren.
 
Es gibt gesetzliche Möglichkeiten, die notfalls auch gerichtlich durchgesetzt werden können, um die Bestätigung als Spezialitätenrestaurant durch die Bundesagentur für Arbeit zu erhalten, um als Arbeitsstätte für einen chinesischen Koch anerkannt zu werden.
 
Wichtig ist dabei, sich gleich bei der Beantragung bzw. Verlängerung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis eines Spezialitätenkochs von einer Rechtsanwaltskanzlei begleiten zu lassen, die sich in diesem Bereich auskennt und mehrjährige Erfahrung hat.
 
Dies gilt umso mehr aber auch in den Fällen, in denen bereits eine Ablehnung erfolgt ist und gegen diese vorgegangen werden soll.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei ist bereits seit vielen Jahren rechtlicher Partner der chinesischen Gastronomie in Deutschland. Die Spezialisierung der Kanzlei verbunden mit einem außerordentlichen Engagement, tiefen Kenntnissen des einschlägigen Rechts und vieljähriger Erfahrung ist für unsere Mandantinnen und Mandanten von Vorteil.
 
Es ist ein wesentlicher Bestandteil des Handelns der Sangong Rechtsanwaltskanzlei, dass sich die Mandantinnen und Mandanten aus der Gastronomie wieder auf die Führung ihres Betriebs konzentrieren können, während die Kanzlei für eine umfassende Interessendurchsetzung sorgt.
 
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Während Herr Rechtsanwalt Malte Barsch und seine Kollegin Frau Missyco Chong langjährige Mandanten der Kanzlei Sangong in China besuchten, nutzten diese die Chance, auf besondere Einladung, die Kanzlei Sangong und ihr Dienstleistungsspektrum in Mandarin auf einigen Unternehmertreffen zu präsentieren und Fragen zum deutschen Aufenthalts- und Wirtschaftsrecht zu beantworten.
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Sowohl Herr Barsch als auch Frau Chong waren erfreut, die chinesischen Mandanten der Kanzlei Sangong endlich persönlich zu treffen und darüber hinaus so viele großartige Menschen und Unternehmen.

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Sangong Rechtsanwaltskanzlei berät und unterstützt Unternehmen und Privatpersonen weltweit bei der Beantragung von Schengen-Visa.
 
Im Folgenden gibt Sangong Rechtsanwaltskanzlei einen kurzen Einblick in die Thematik unter Berücksichtigung der sogenannten Dauervisa bzw. unechten Jahresvisa.
 
Allgemein
 
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt existieren noch drei Visumskategorien:
 
A – Flughafentransitvisum
 
C – Schengen-Visum
 
D – Nationales Visum für Aufenthalte, die 90 Tage überschreiten
 
Das Schengen-Visum ist ein Aufenthaltstitel im Sinne des Aufenthaltsgesetzes. Im Gegensatz zu den nationalen Aufenthaltstiteln wird auf das Schengen-Visum internationales Recht angewendet, insbesondere die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 („Visakodex“).
 
Für eine erfolgreiche Antragstellung ist zusätzlich Kenntnis in den Bereichen des Schengener Durchführungsübereinkommens, dem Schengener Grenzkodex, der EU-Visum-Verordnung sowie je nach Sachverhalt weiterer Vorschriften notwendig.
 
Während also das Nationale Visum grundsätzlich der Vorbereitung eines nationalen Aufenthaltstitels dient (Beschäftigung, Selbständigkeit, Studium, etc.) und damit Aufenthalte von mehr als 90 Tagen Dauer umfasst, erlaubt das Schengen-Visum nur einen kurzfristigen Aufenthalt von bis zu 90 Tagen in einem Zeitraum von 180 Tagen.
 
Dauervisum bzw. Mehrfachvisum
 
Schengen-Visa können in zeitlicher Hinsicht für einen längeren Zeitraum von sechs Monaten bis zu fünf Jahren durch die Auslandsvertretungen ausgestellt werden. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von einem Dauervisum, Mehrfachvisum, Jahresvisum oder unechtem Jahresvisum.
 
Das Dauervisum bzw. Mehrfachvisum erlaubt indes nicht einen Aufenthalt von mehr als 90 Tagen. So bleibt es dabei, dass Visa-Inhaber nach diesem Zeitraum auszureisen verpflichtet sind. Es besteht jedoch die Möglichkeit nach weiteren 90 Tagen ohne entsprechende Antragstellung erneut einzureisen und dies unter Umständen über einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren.
 
Dauervisa bzw. Mehrfachvisa bieten erhebliche Vorteile für Personen, die sich geschäftlich häufig in Deutschland bzw. im Schengen-Bereich aufhalten. So erübrigt sich die wiederholte Antragstellung über einen längeren Zeitraum und die geschäftlichen Tätigkeiten können zum Erfolg des Unternehmens in dem jeweiligen Schengen-Land flexibler ausgeübt werden.
 
Daneben bietet sich ein Dauervisum bzw. Mehrfachvisum auch für Personen an, die über familiäre Beziehungen zu dem Land der gewünschten Einreise verfügen. Ebenso für diesen Personenkreis entfällt dann auch die oftmals als lästig empfundene Antragstellung vor jeder beabsichtigten Einreise.
 
Der Vorteil auf Seiten der zuständigen deutschen Auslandsvertretungen bei der Vergabe von Dauervisa bzw. Mehrfachvisa liegt in der Entlastung der Verwaltung, die anstelle der Bearbeitung mehrerer Anträge eines Antragstellers bzw. einer Antragstellerin über einen längeren Zeitraum, den Aufwand auf einen Antrag reduzieren kann.
 
Dennoch muss eindeutig gesagt werden, dass die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen einer Erteilung nur zustimmen werden, wenn in der Person des Antragstellers charakterliche und nachvollziehbare Gründe vorliegen.
 
Was wir für Sie tun!
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei verfügt über Erfahrung, um sie bei der erfolgreichen Antragstellung zu beraten und zu unterstützen.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei verfügt ebenso über eine besondere Expertise bei der effizienten Bearbeitung von Visaanträgen, die bei solchen deutschen Auslandsvertretungen vorgebracht werden, die aufgrund der nationalen Sicherheitslage nur über einen eingeschränkten Visaservice verfügen.  
 
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​Malte Barsch • Sangong Rechtsanwaltskanzlei
Sangong Rechtsanwaltskanzlei ist erfreut mitzuteilen, dass die Organisatoren der Asia Pacific Weeks, das Asien-Pazifik-Forum Berlin e.V. und die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Herrn Rechtsanwalt Malte Barsch für einen Vortrag zu dem Thema, welche aufenthaltsrechtlichen Möglichkeiten Unternehmen in Berlin haben, ein internationales Team aufzubauen, ausgewählt haben:
 
„Die meisten Startups sehen sich einem knappen Budget konfrontiert. Während Sie dringend auf frische und kreative Arbeitnehmer aus der ganzen Welt angewiesen sind, um Anstrengungen und Investitionen in Erfolg zu verwandeln, hadern viele Unternehmen mit den Visaverfahren für ihre bevorzugten Kandidaten. Rechtsexperte Malte Barsch gibt Einblicke in das Visumverfahren für Arbeitnehmer und zeigt Wege für eine erfolgreiche Antragstellung.“
 
Asia-Pacific Weeks 2017 ‘Connecting Startup Cities’
Haus Ungarn| Karl-Liebknecht-Straße 9, 10178 Berlin, Germany
Mittwoch Mai 17 | 11:50 Uhr - 12:10 Uhr | Raum 2

Sie finden den folgenden Link für das Programm:
http://apwberlin.de/program/
​http://apwberlin.de/wp-content/uploads/Programm08052017.pdf

Die Aufenthaltserlaubnis als Unternehmensspezialist ist weitgehend unbekannt, stellt aber eine interessante Alternative dar, um ausländische Arbeitnehmer in Deutschland zu beschäftigen.
 
Unternehmensspezialist nach dem Gesetz
 
Unternehmensspezialist im Sinne der Gesetze ist, wer über spezielles Fachwissen verfügt, welches für die Dienstleistungen, Forschungen, Verfahren, Technik oder die Leitung eines Unternehmens wesentlich ist. Dies setzt nicht nur voraus, dass die Person über unternehmensspezifische Fachkenntnisse, sondern darüber hinaus auch über Spezialkenntnisse verfügt. Sie muss deshalb eine hohe Qualifikation in Bezug auf eine besondere Tätigkeit nachweisen können.
 
In welchen Fällen ist der Antrag sinnvoll?
 
Aufgrund des hohen Begründungsaufwands macht eine Antragstellung nur Sinn, wenn kein alternativer Aufenthaltstitel in Frage kommt. Alternative Aufenthaltstitel sind solche, bei denen wegen der Eigenart des Aufenthaltstitels eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit nicht erforderlich ist bzw. nur beschränkt erfolgt (leitende Angestelltentätigkeit, Blaue Karte EU).
 
Vorteile bei der Beschäftigung eines Unternehmensspezialisten

• Die Entlohnung erfolgt zwar über dem Branchenniveau. Dieses ist aber regional unterschiedlich.
• Anstellung von Fachkräften, die keinen Mangelberuf ausüben.
• Die Entlohnung des Arbeitnehmers erfolgt in der Regel günstiger als in den Fällen, in denen eine Person im Rahmen einer Blauen Karte EU oder als leitender Angestellter beschäftigt werden soll.
• Die gewünschten Arbeitskräfte verfügen über ein gesteigertes unternehmensbezogenes Spezialwissen, welches diese unmittelbar in das Unternehmen einbringen können und so Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum des Unternehmens steigern.

 
Wie helfen wir!
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei verfügt über ausgezeichnete Kenntnis der bei der Antragstellung anzuwendenden Gesetze und Vorschriften.
 
Aufgrund seiner Erfahrung ist Sangong Rechtsanwaltskanzlei in der Lage, das Antragsverfahren effektiv und ohne Zeitverlust durchzuführen. Die von Sangong Rechtsanwaltskanzlei betreuten Unternehmen sind daher in der Lage, in relativ kurzer Zeit die begehrten Arbeitskräfte im Betrieb einsetzen zu können.
 
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Sangong Rechtsanwaltskanzlei berät deutschlandweit gastronomische Betriebe. Einen Schwerpunkt bilden hierbei auf die chinesische Küche ausgerichtete Restaurants.
Der chinesische Spezialitätenkoch nimmt dabei im Rahmen der rechtlichen Beratung eine besondere Rolle ein, die besonders anspruchsvoller Betreuung bedarf.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei unterstützt Sie bei der Beantragung der entsprechenden Aufenthaltstitel bei den Deutschen Botschaften und Ausländerbehörden und übernimmt die vollständige Kommunikation.
 
In letzter Zeit behandeln wir vermehrt Anliegen unserer Mandantschaft, die eine Weiterbeschäftigung in Deutschland begehren.
 
Grundlagen der Beschäftigung
 
Chinesische Spezialitätenköche dürfen nur für einen Zeitraum von 4 Jahren einer entsprechenden Beschäftigung in Deutschland nachgehen. Grundlage hierfür ist ein Abkommen zwischen der Volksrepublik China und der Bundesrepublik Deutschland.
 
Eine Verlängerung ist regelmäßig nicht möglich. Es bleibt dem chinesischen Spezialitätenkoch allerdings vorbehalten, nach einem Zeitraum von 4 Jahren, erneut einen Antrag bei den deutschen Auslandsvertretungen zu stellen, um wieder für denselben Zeitraum nach Deutschland zurückzukehren und hier als Koch zu arbeiten.
 
Gesellschaftliche Veränderungen
 
Verlängerungen bzw. Neuanträge, die dazu führen, dass der Spezialitätenkoch in Deutschland langfristig bleiben kann, stoßen regelmäßig auf Argwohn bei den Ausländerbehörden, die oft vermuten, dass es sich in diesen Fällen nur um eine verdeckte Weiterbeschäftigung als Spezialitätenkoch handele.
 
Unstreitig mag es solche Fälle sicherlich geben. Dennoch hat sich die Stellung des Spezialitätenkochs in den letzten Jahren stark gewandelt. Die Arbeitskraft eines chinesischen Kochs wird mittlerweile weitaus mehr geschätzt als noch vor einigen Jahren.
 
Das Lohnniveau ist in China mittlerweile so gestiegen, dass es nicht mehr attraktiv ist, auch bei einem höheren Gehalt, von der Familie getrennt im Ausland zu arbeiten. Die Köche, die trotzdem nach Deutschland zur Arbeit kommen, begegnen im Betrieb einer höheren Wertschätzung. Sie übernehmen neben ihrer eigentlichen Tätigkeit wichtige Leitungsaufgaben im Betrieb.  Dies umso mehr, als auch viele Abkömmlinge von Inhabern chinesischer Restaurants, die elterlichen Betriebe nicht übernehmen wollen, da durch Schule und Studium andere Interessen geweckt wurden. Gleichzeitig werden aber auch die Inhaber dieser Restaurants älter und verlassen sich bei der Leitung des Betriebs zunehmend auf die Spezialitätenköche.
 
Weiterbeschäftigung als Führungskraft
 
Vor diesem Hintergrund wünschen sich verständlicherweise viele Restaurantinhaber eine Weiterbeschäftigung des Spezialitätenkochs als Führungskraft.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei betreut mehrere hierauf ausgerichtete Mandate, von denen einige bereits erfolgreich abgeschlossen werden konnten.
 
Behördliche und gerichtliche Praxis
 
Es ist dabei in vielen Fällen nicht einfach, die Unterstellung zu beseitigen, dass der Spezialitätenkoch nunmehr tatsächlich als leitender Angestellter beschäftigt werden soll. Leider beeinflusst diese Einstellung das Verwaltungsverfahren. Dabei übersehen die Ausländerbehörden, dass sie dieses für den Antragsteller neutral gestalten müssen und dass sie auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen haben.
 
Die negative Einstellung der Ausländerbehörden wird in einigen Fällen dann auch in den gerichtlichen Verfahren durch die Richter übernommen. Eine besonders bedauerliche Entscheidung eines Verwaltungsgerichts, bei dem Sangong Rechtsanwaltskanzlei nicht verfahrensbeteiligt gewesen ist, kam zu dem Schluss, dass der Verlust von mehr als 15 Arbeitsplätzen und damit eine Betriebsschließung hinzunehmen sei, anstelle einem Spezialitätenkoch einen neuen Aufenthaltstitel als leitender Angestellter zu erteilen.
 
Um dies zu vermeiden, sollten Sie Ihre Interessen und die Ihrer Arbeitnehmer gleich von Anfang an durch Sangong Rechtsanwaltskanzlei vertreten lassen.

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Zahlen zur Antragstellung und Bescheidung von Schengen-Visa sind durch die EU-Kommission recht gut erfasst.
 
So wurden im Jahr 2015 weltweit bei den Deutschen Botschaften und Konsulaten insgesamt 2.022.870 Anträge auf Erteilung eines Schengen-Visums gestellt. Hiervon wurden 1.872.322 Anträge positiv beschieden und 150.618 Anträge abgelehnt. Dies ergibt eine Ablehnungsquote von etwa 7,4 %.
 
Bei der Deutschen Botschaft und den Konsulaten in China wurden insgesamt 362.132 Anträge auf Erteilung eines Schengen-Visums gestellt, wovon 349.326 Anträge positiv beschieden und 12.806 abgelehnt wurden. Dies ergibt eine Ablehnungsquote von ca. 3,7 %.
 
Im Vergleichszeitraum 2014 lag die Ablehnungsquote in China bei 4,3 % bei 316.197 Anträgen, wovon 13.666 abgelehnt wurden.
 
Es wäre jetzt aber trügerisch aufgrund der Zahlenlage darauf zu schließen, dass Anträge auf Erteilung eines Visums stets eine große Aussicht auf Erfolg haben. Denn tatsächlich wurden nur die Zahlen für Schengen-Visa betrachtet. Diese ermöglichen jedoch lediglich einen Aufenthalt von 90 Tagen innerhalb von 180 Tagen und mithin keinen langfristigen Aufenthalt. Rechtliche Grundlage für die Erteilung ist der Schengener Grenzkodex, eine EU-Verordnung, welche die nationalen Vorschriften in weiten Teilen verdrängt.
 
Spannender ist es indes, die Zahlen zur Beantragung und Erteilung von Nationalen Visa („D Visa“) zu betrachten. Dies sind solche Visa, die für einen länger als 90 Tage gehenden Aufenthalt erteilt werden. Das Nationale Visum ist Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels für die Zwecke Selbständigkeit, Arbeit, Studium, Ehegatten- und Familiennachzug, etc.
 
Das Auswärtige Amt teilt auf ihren Internetseiten mit, dass 2014 insgesamt 207.894 Nationale Visa erteilt worden sind und im Vorjahreszeitraum 2013 insgesamt 177.703 Nationale Visa positiv beschieden worden sind.
 
Interessant wäre es jedoch zu wissen, wieviele Anträge auf Erteilung eines Nationalen Visums abgelehnt worden sind. Dies war unter anderem Gegenstand einer Anfrage an die Bundesregierung im Jahr 2015.
 
Die Bundesregierung ließ beantworten (Drucksache 18/4765), dass im Jahr 2014 aus China 20.575 Anträge auf Erteilung eines Nationalen Visums gestellt wurden. Hiervon wurden 1.038 Anträge abgelehnt und 186 Anträge zurückgezogen. Dies ergibt eine Ablehnungsquote von 4,76 %. Dies klingt erstmal positiv.
 
Leider gibt die Bundesregierung jedoch keine Auskunft über die der Erteilung der Nationalen Visa zugrundeliegenden Zwecke (Studium, Ehegattennachzug, Arbeit, etc.). So gestaltet sich beispielsweise ein Ehegatten- bzw. Familiennachzug regelmäßig einfacher als die Einreise zum Zwecke der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit oder angestellten Tätigkeit.
 
Ebenfalls und dies ist bedauerlich, ergibt sich aus den dargestellten Zahlen nicht, in welchem Zeitraum die jeweiligen Anträge auf Erteilung eines Nationalen Visums durch die Auslandsdienststellen zum Abschluss geführt wurden.
 
Sofern also beabsichtigt ist, sich längerfristig in Deutschland niederzulassen, ist es ratsam, auf professionelle Unterstützung zurückzugreifen.

Sangong Rechtsanwaltskanzlei hilft Ihnen bei der erfolgreichen Beantragung Ihres Visums. 
 
Wir sind eine auf chinesische Mandantschaft spezialisierte Kanzlei. Die Beratung erfolgt deswegen auch in chinesischer Sprache. Hierdurch verhindern wir das Risiko von sprachlichen Missverständnissen und fördern den Erfolg unserer Mandanten. Zudem gewähren wir unseren Mandanten dadurch beste Betreuung in ihren Anliegen.
 
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Apple Inc. verlor am 31.03.2016 gegen die Xinting Tiandi Science and Technology (Beijing) Co., Ltd. (XTST) vor den chinesischen Gerichten in letzter Instanz. Die Gerichte bestätigten damit, dass Apple Inc. kein ausschließliches Recht an der Marke „IPHONE“ hält. Das heißt, dass die XTST weiterhin Lederprodukte und lederähnliche Produkte, wie Brieftaschen, Handtaschen. Handytaschen, usw. unter dem Namen „IPHONE“ vertreiben darf.
 
Das Urteil ist selbst nicht umstritten. Allerdings hat es Apple Inc. unterlassen, die Marke iPhone in China rechtzeitig registrieren zu lassen, sodass diese 2007 zunächst von einem anderen Unternehmen eingetragen wurde. Apple Inc. erhob gegen die Registrierung erstmals im Jahr 2010 Einwände, klagte allerdings erst zwei Jahre später und mithin fünf Jahre nach der Eintragung.
 
Ein Unterliegen vor Gericht hätte Apple Inc. sicherlich dadurch vermeiden können, wenn es die Marke in China rechtzeitig registriert und Verstöße unverzüglich und effizient verfolgt hätte.
 
Damit komme ich aber zum eigentlichen Punkt. Sangong Rechtsanwaltskanzlei begleitet zahlreiche Unternehmensgründungen von der ersten Beratung bis zur Geschäftsaufnahme.
 
Gerade bei dem beabsichtigten Vertrieb von Produkten, denen ein verzweigter Herstellungsprozess zugrunde liegt, aber auch in einfacher gelagerten Fällen, die eine grenzüberschreitende Dimension haben bzw. erreichen sollen, muss sich der Gründende ernsthaft über den Schutz seiner Rechte Gedanken machen. Dies wird leider allzu oft – aus verschiedentlichen Gründen – vernachlässigt. Dabei muss ein sachkundiger Rechtsanwalt auf Risiken hinweisen und Lösungsstrategien anbieten.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei begleitet sie bei der erfolgreichen Gründung Ihres Unternehmens.
 
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Ist die Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte ein Erfolg oder doch eher unbekannt?
​Diese Frage muss man sich stellen vor dem Hintergrund, dass die für die Erteilung zugrundeliegende Vorschrift ursprünglich zum 1.08.2016 befristet war und Anträge nur bis zu diesem Datum gestellt werden durften. Mit der Streichung der Befristung hat die Bundesregierung zumindest festgestellt, dass die Vorschrift durch Antragsteller nicht rechtsmissbräuchlich benutzt wird und einer weiteren Anwendung keine Einwände entgegenstehen. Allerdings dürften viele Ausländer von der Vorschrift nicht bzw. nur wenig gewusst haben.
 
Es ist daher Zeit, sich diese einmal näher anzuschauen:
 
 
Inhalt und Voraussetzungen des Aufenthaltstitels
Zunächst erlaubt eine aufgrund dieser Vorschrift ausgestellte Aufenthaltserlaubnis einen Aufenthalt von 6 Monaten in Deutschland. In diesem Zeitraum darf sich ein Ausländer in Deutschland zur Suche eines Arbeitsplatzes aufhalten.
 
Begünstigt sind qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland und solche Personen, denen bereits im Bundesgebiet ein Aufenthaltstitel zum Zweck der Erwerbstätigkeit ausgestellt wurde, die beispielsweise jedoch ihre Arbeit für ein Unternehmen beendet haben, ohne gleich eine Anschlussanstellung gefunden zu haben.
 
Antragstellende müssen Inhaber eines deutschen, eines anerkannten oder vergleichbaren ausländischen Hochschulabschlusses sein,
 
Dabei zeigt sich in der Praxis, dass die Anerkennung eines Hochschulabschlusses sowie die Feststellung der Vergleichbarkeit eines ausländischen mit einem deutschen Hochschulabschluss Probleme bereitet. Es empfiehlt sich daher regelmäßig, sich bei der Antragstellung durch einen versierten Rechtsanwalt vertreten zu lassen.
 
 
Fazit!
Der dargestellte Aufenthaltstitel ist nicht für jeden Antragsteller gleich geeignet. Gerade ausländische Absolventen deutscher Universitäten, die sich erst auf dem Arbeitsmarkt orientieren müssen, kommen häufig in den Genuss für sie günstigerer Vorschriften.
 
Ein anwaltliches Beratungsgespräch zielt darauf ab, dem Mandanten erst zuzuhören, ihn über seine Situation aufzuklären und sodann die Möglichkeiten aufzuzeigen.
 
Sangong Rechtsanwaltskanzlei begleitet Sie bei der erfolgreichen Beantragung Ihres Aufenthaltstitels.

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